Frage an Sigmar Gabriel von Franz Josef S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
sehr geehrter Herr Bundesminister Sigmar Gabriel,
die Sorge um die Rechte meiner Enkel, auch die Sorge um die Sicherung der Menschenwürde von Individuen in der globalisierten Welt treibt mich an.Gelegentlich bedeutet "Globalisierung"" auch die Übermacht der Interessen von anderswo!!
Daher richte ich nachstehend Fragen an Sie mit der Bitte um hinreichende und offene Antworten:
1. Wie werden unsere Verbraucherrechte im Rahmen von TTIP geschützt? In welcher Weise setzen Sie sich als verantwortlicher Minister für den Schutz der oftmals höheren Standards in Deutschland im künftigen Vertragswerk ein??
Wird es im vertragswerk ein neutrales, unabhängiges und öffentliches recht, ein Bürgerrecht auf Klagen geben?ßWelche Gerichte werden dazu angerufen werden können, auch von Einzelpersonen??
2. Ist es richtig, dass nach dem derzeitigen verhandlungsstand z.B. Amazone per Klage nationalen Schriftsteller, Autoren, Künstler und Buchhandel beschädigen kann? Diese sind allesamt für unsere Kultur wichtig!!
3. Ist es wahr, dass internationale Konzerne , gesichert durch den künftigen Vertragstext v. TTIP Einfluss auf Saatgut oder Pflanzen, auf Tierzucht, Tierrassen nehmen können, um diese " Güter "" vermarkten zu können?
4. Wird Genmanipulation unaufhaltsam und dauerhaft rechtlich in TTIP abgesichert??
5. Aus welchem Grund sind die TTIP Verhandlungen geheim und werden in kleinen Teilnehmerkreisen geführt???
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
gez Franz Josef Schlieper