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Frage von Thomas G. •

Frage an Sigmar Gabriel von Thomas G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Minister Gabriel,

Meiner heutigen Tageszeitung entnehme ich, dass Sie den TTIP-Gegnern "Angstmacherei" vorwerfen. Zugleich lese ich, dass Sie "vor einem Abstieg Europas gewarnt [haben], wenn das geplante, aber hoch umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) scheitert". Ich frage mich nun: wer ist hier der Angstmacher?

Dass die Befürworter von TTIP bisher nur mit Annahmen, Simulationen, Schätzungen, Wunschdenken und solchen Kassandra-Rufen argumentieren, die z.T. auf sehr fragwürdigen Prämissen beruhen, ist inzwischen belegt. Die Basis Ihrer eigenen Partei scheint einigermaßen verwirrt über Ihre Haltung gegenüber TTIP.

Dass heute nur noch 39% der Deutschen TTIP befürworten (gegenüber 55% vor einem Jahr, Quelle: Saarbrücker Zeitung v. 24.2.2015) und inzwischen rund 1,5 Mio Unterschriften gegen TTIP vorliegen (Quelle: Mehr Demokratie e.V.), zeigt doch, dass die "Argumente der Aufklärung", denen Sie im Pressezitat "keine Chance" gegeben haben, sehr wohl funktioniert haben, allerdings wohl nicht in Ihrem Sinne.

Ich denke, dass für Politiker wie Sie der Moment gekommen ist, mal wieder darüber nachzudenken, in wessen Auftrag Sie eigentlich arbeiten sollten.

Vielleicht hat ja die in der gleichen Zeitungslektüre heute entdeckte Meldung, dass 60% der Deutschen an der Demokratie zweifeln (Quelle: Saarbrücker Zeitung v. 24.2.2015, S. A5) und der Überzeugung sind, dass der Einfluss der Wirtschaft auf die Politik mehr zu sagen hat als der Einfluss der Bürger und Wähler, etwas mit der auch von Ihnen vertreten Politik zu tun?
Über Ihre Einschätzung dieser letzten Frage wäre ich dankbar.

(Zitate aus Saarbrücker Zeitung v. 24.2.2015, S. 1)

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gretscher

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