Frage an Sigmar Gabriel von Eckart S. bezüglich Innere Sicherheit
Warum wurde illegal in dar Asse Atommüll gelagert? Warum wird der Bürger über das Verfahren der Atomfässer in der Asse so schlecht informiert? Gefahr runterspielen und drin lassen, weil keine andere Möglichkeit besteht? Warum soll der Atommüll aus der Asse nach Konrad kommen, der für Konrad nicht geeignet sein soll? Für Konrad steht ein weiteres Planfeststellungsverfahren aus, warum soll das nicht vollzogen werden? Warum soll die doppelte Menge in Konrad eingelagert werden, und dann doch wieder nicht. Warum wurden Atomkraftwerke gebaut, wenn es keine sicheren Endlager für Atommüll gibt? Warum wird der Bürger belogen?
Eckart Sander
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,