Frage an Sigmar Gabriel von Nicolas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Geehrter Herr Minister,
aus welchem Beweggrund werden Bürgerbegehren gar nicht oder nur unzureichend wahrgenommen? Ob ich in meinem Umfeld oder anonym im Internet unterwegs bin, es erhärtet sich der Eindruck, dass die Politik nicht mehr dem Willen des Volkes nach arbeitet. Hier seien nur die Beispiele TTIP oder NSA Prozess genannt. Die SPD im Besonderen vertrat seit ihrer Gründung die Haltung niemals gegen den Willen des Volkes zu entscheiden. Wieso ist dies heute anders?
Aufrichtige Grüße,
N. Beckenkamp
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,