Frage an Sigmar Gabriel von Jürgen van den H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
Ihre Parteispitze hat sich kürzlich für Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak ausgesprochen.
Ich denke, eine solche Billigung kann man doch wohl nur daran knüpfen, die Waffenexporte an Saudi-Arabien und Katar an die Leine zu nehmen, weil als sicher gilt, daß diese beiden Staaten den IS unterstützen.
Für mich erscheint nun das Bild vom Waffenhändler mit vollen Taschen, der erst die eine Seite hochrüstet, damit sie einen blutigen Konflikt anstößt, um dann die unterlegene Seite aufzurüsten, damit die sich wehren kann.
Das alles live und in Farbe ab 20Uhr im deutschen Buntfernsehen.
Ich möchte Sie an dieser Stelle erinnern, daß Sie sich im Wahlkampf für eine starke Einschränkung der Waffenexporte einsetzen wollten, so Sie in Regierungsverantwortung gelangen.
Nun aber wird eine "Sondersituation" erklärt, die nicht nur Waffenlieferungen rechtfertigen soll, nein, diese Lieferungen sollen sogar in einen offenen Konflikt entsandt werden.
Das kann ich nicht gutheißen, jedenfalls nicht ohne Bindung einer solchen Vorgehensweise an eine gleichzeitige Entwaffnung der Aggressoren in der Region.
Mir ist wohl bewußt, daß Verbot des Waffenhandels gegen die Saudis und Katar direkt abhängig ist von schweren Auswirkungen auf die Energiewirtschaft.
Will man aber tatsächlich und vor allem ehrlich, die seit Beginn der 90er willkürlich destabilisierte Region Mittelost von der schweren Konfliktlage befreien, dann ist der einzige Weg, dies zu erreichen, die Waffenarsenale zurückzubilden.
Darum verstehe ich nicht, wie Sie angesichts Ihrer umworbenen Haltung zu den Rüstungsgeschäften der dt Industrie die Lieferung von weiteren Waffen in den Nordirak bedingunslos unterstützen können, zumal sich hier eine Gelegenheit böte, bei differenzierter Billigung, der SPD wieder ein eigenes Profil zu verschaffen.
Würden Sie mir helfen, das zu verstehen?
Mit der Bitte um Erklärung und
mit enttäuschten Grüßen
Jürgen van den Heuvel