Frage an Sigmar Gabriel von Björn S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Gabriel,
können Sie mir erklären, weshalb die TTIP-Verhandlungen geheim sind und weshalb Sie nicht darauf dringen, dass mehr Informationen und Verhadlungszwischenstände an die Öffentlichkeit dringen? Warum haben die Verhandelnden Angst / Vorbehalte, dass Informationen an die Öffentlichkeit dringen und so eine offene, transparente und demokratische Diskussion in Gang kommen kann?
MfG
Björn Schwarz
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,