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Frage von Thomas S. •

Frage an Sigmar Gabriel von Thomas S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gabriel,

die EU und Deutschland haben Sanktionen gegenüber Russland beschlossen.

Das Fernsehmagazin "Monitor" weist aber auf Ungleichgewichte in der aktuellen Sanktionspraxis. Während die Sanktionen besonders mittelständische Unternehmen treffen und diese in der Existenz gefährden könnten , dort teils schon zu Kurzarbeit geführt hätten, könnten große Konzerne vorwiegend im Energiebereich (z.B.Exon, BP, RWE), ungehindert weiter Milliardenschwere Geschäfte mit russischen Großunternehmen und Oligarchen abschließen. Monitor: "Doch deutsche Unternehmen verdienen kräftig mit, mit freundlicher Unterstützung des Wirtschaftsministers" (nachstehend verlinkten Video Min 0:30).

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/videoimschattendersanktionendasgrossegeschaeftderoelkonzernemitrussland100.html

Frage 1:

Wie werten Sie diesen in der benannten Monitorsendung dargestellten Gegensatz?

Im selbigen Video treffen Sie ab Min 5:53 die Aussage, dass mit den benannten Sanktionen besonders Unterstützer der Putin-Politik, z.B.
den russischen Oligarchen getroffen werden sollen.

Monitor weist im Anschluss an Ihre Aussage (ab etwa Min 6:15) auf das Gegenteil, so sollen Sie Herr Gabriel als Wirtschaftsminister Ende August einem Geschäft des RWE- Konzern mit dem russischen Oligarchen Mikhail Fridmann im Wert von 5,1 Milliarden Euro zugestimmt haben.

Frage 2:

Haben Sie eine solche Zustimmung zu dem Geschäft zwischen RWE und
Mikhail Fridmann erteilt?

Frage 3:

Wenn ja, wie rechtfertigen Sie diese Zustimmung?

Von Monitor auf einen Widerspruch zwischen dieser Zustimmung und ihrer oben benannten Erklärung hingewiesen, lassen Sie Monitor wissen (Video Min 6:40), Zitat Sigmar Gabriel:

"Russland ist weit, die Probleme des deutschen Großkonzern dagegen spürbar"

Frage 3:

Sind die Sanktionen nicht ungerecht und lächerlich, wenn deutsche Mittelständler damit abgehängt werden, Großkonzerne aber ungestört weitermachen dürfen?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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