Frage an Sigmar Gabriel von Thomas P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Gabriel,
Obwohl ich die SPD nicht gewählt habe und das wohl auch niemals wieder tun würde, fühle ich mit als Bürger von ihnen und der gesamten großen Koalition verraten und verkauft.
TTIP, CETA, TISA und wie sie alle heißen sind ein Generalangriff auf unseren Verbraucherschutz, unser Sozial- und Gesundheitswesen, unsere Virtuelle und reelle Sicherheit und unser Verständnis von Demoktratie. Meine tatsächliche Frage ist einfach und knapp:
Wann gedenken sie etwas dagegen zu tun?
Keines dieser Abkommen ist im Sinne der Menschen, die sie gewählt haben, der Menschen, deren Interessen sie vertreten sollten, anstatt sie an Berufsgauner und Umweltvergewaltiger zu verkaufen?
In aufrichtiger Sorge,
Thomas Pein
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,