Frage an Sigmar Gabriel von Christoph S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo,
CETA und TTIP sind eine Gefahr für unsere Demokratie. Diese Abkommen dienen nur wenigen Konzernen und nicht der Gesamtwirtschaft und erst recht nicht uns allen. Aus diesem Grund muss sich die Sozialdemokratie dafür einsetzen, dass die TTIP-Verhandlungen abgebrochen werden und CETA nicht ratifiziert wird.
Wie stehen Sie zu dieser Aussage?
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Szallies
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,