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Frage von Alexander S. •

Frage an Sigmar Gabriel von Alexander S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gabriel,

ich möchte mich meinem Vorposter anschließen und Sie bitten TTIP als auch CETA und ähnliche Abkommen zu verhindern, da u.a. auch CETA, TTIP durch die Hintertür ist (Bsp.:Ein US-Unternehmen, lässt einfach über seine kanadische Niederlassung operieren.) und ähnliche schon bestehende Regelungen sollten umgehend geprüft werden.

Der von tagesschau.de veröffentliche Gesetzestext verschiebt darüber hinaus, soweit ich das als Laie sehen konnte, die Hoheit bzgl. gesetzliche/gerichtliche Regelungen nach Kanada(CETA).

Darüber hinaus habe ich noch weitere Fragen:
1. Wieso wird ein Gesetzeswerk wie CETA/TTIP überhaupt erstellt? Ich persönlich habe keine Defizite in der Wirtschaft feststellen können und mir ist es auch schleierhaft wie ein solches Abkommen, der deutschen Wirtschaft bzgl. zukünftiger Entwicklungen helfen soll.
(Gesetzte sollten auch aus einer Notwendigkeit heraus entstehen und nicht prophylaktisch, da sie sonst zu speziell und nicht nachvollziehbar sind.)
2. Wieso "ehrt" man ein Gesetztesvorschlag/-entwurf wie TTIP/CETA überhaupt mit einer Prüfung.
Diese Schriftstücke sind unter Bedingungen entstanden welche keiner demokratischen Norm entsprechen und auch sonst m.M. nach dubiose Sachen enthalten(Ewigkeitsklausel, Ausschluss der Öffentlichkeit, nicht-einbeziehen von Volksvertretern), also sollten sie auch gar nicht erst zugelassen werden, sondern gleich in die Mülltonne wandern.

Ich wollte sie auch noch bitten etwas für das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zu unternehmen und den Lobbyismus einzudämmen, der in Berlin aus meiner Sicht grassiert. Lobbyisten als Experten auf einem Gebiet sind verständlich und OK, wenngleich mir geladene Experten lieber wären als selbstständig aktive, aber ein Mehr ist m.M. nach Schädlich für die Demokratie.
Man muss sich sonst ja fragen wer Gesetzte und Beschlüssel tätigt.

Mit freundlichem Gruß

(Name(Siehe Von:) hier nicht eingetragen, weil es dann kein Bild mehr ist(Suchmaschienen etc.))

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