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Frage von Kaj M. •

Frage an Sigmar Gabriel von Kaj M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gabriel,

im heutigen Kabinettsbeschluss zur EEG-Novelle lese ich, wie auch schon ähnlich von Ihnen in Interviews gehört:
"Obwohl die dezentrale Wärme- und Energienutzung in bestimmten Konstellationen auch energiewirtschaftlich sinnvoll sein kann, ist sie es oft dann nicht, wenn wesentlicher Grund für den Umstieg die Befreiung von Umlagen und Netzentgelten ist. Die Eigenversorger reagieren aufgrund der enormen Vorteile, die allein die Befreiung von der EEG-Umlage bietet, nicht mehr auf Strompreissignale. Vielmehr vermindern sie die Flexibilität des Gesamtsystems. Gleichzeitig erhöht sich die Finanzierungslast bei den übrigen Verbrauchern. Dies ist nicht verursachergerecht."

Dazu habe ich folgende Fragen:
Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie mir die enormen Vorteile darstellen könnten, die die Bewohner eines Mehrfamilienhauses haben, die aus Klimaschutzgründen die hohe Investition in ein BHKW getätigt haben, um Strom dort zu erzeugen, wo die Wärme genutzt werden kann. Sind dem Ministerium Zahlen dazu bekannt? Kann mit der Flexibilität von verbraucherfernen Großkraftwerken, die mit ihrer Abwärme Umwelt und Flüsse aufheizen, demgegenüber wirklich deren Befreiung von der EEG-Umlage für ihren selbstverbrauchten Strom gerechtfertigt werden?

Vielen Dank und freundliche Grüße,

Kaj Mertens-Stickel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mertens-Stickel,

vielen Dank für Ihren Beitrag.

Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeiten als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( info@bmwi.bund.de ) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.

Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel , auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.