Frage an Sigmar Gabriel von Tom B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Gabriel,
im DIW-Wochenbericht Nr. 9, 2014, wurde die Vermögensverteilung in Deutschland untersucht. Hierbei wurde eine unverändert starke Ungeichverteilung festgestellt, die nun schon seit über zehn Jahren besteht. Besonders über die Ärmsten der Gesellschaft wurde berichtet, dass sie zunehmend an Vermögen verlieren, in die Verschuldung getrieben werden und von Armut bedroht oder betroffen sind.
Da der Zustand starker Ungleichheit zum Dauerzustand zu werden scheint, der sich trotz aller Erklärungen der Politik in den letzten Jahren nicht verändert, möchte ich Ihnen folgende Fragen stellen:
Was wird die SPD in der jetzigen Legislaturperiode tun, um gegen die sich immer weiter einspurende und sogar verschärfende Ungleichheit vorzugehen?
Sehen Sie durch den alarmierenden Befund der zunehmenden Verarmung und Überschuldung der Erwerbslosen mittlerweile die Notwendigkeit, die als Hartz-System bekannten Gesetze zu überarbeiten?
Wie stehen Sie allgemein zur Verarmung der Erwerbslosen bzw. der Einkommensschwächsten? Sehen Sie derartig prekäre Lebenssituationen als notwendig an, um "Arbeitsanreize" aufrecht zu erhalten, wie es von vielen Wirtschaftswissenschaftler vertreten wird?
Ich danke für die Beantwortung, mit freundlichen Grüßen
Tom Berthold
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,