Frage an Sigmar Gabriel von Ines E. bezüglich Soziale Sicherung
Kunst und Kultur sind Standortfaktoren, Künstler und Kreative Leistungsträger. Künstler arbeiten in Deutschland ohne Tarif- und Rechtsschutz. In Berlin wurden infolge der Sparpolitik Arbeitsstellen im Bereich Soziokultur, die das Existenzminimum absichern konnten, für Künstler abgeschafft. U.a. wir wurden als Künstler in Berliner Jobcentern mit Sanktionen (Verweigerung des Existenzminimums) bedroht, als wir nach drei Jahren Arbeit im Bereich Soziokultur eine fachkompetente Arbeitsberatung einforderten. http://www.kunstlandschaft-spandau.de/spenden.htm
Der Berliner Senat verweigert aus Geldgründen Geringverdienern (u.a. Künstlern) Kulturelle Teilhabe (Sozial-/Berlinpass),
http://www.berlin.de/sen/soziales/sicherung/berlinpass/
Kulturstaatssekretär A. S. wurde hingegen von Steuergeldern hoch dotiert finanziert. Er bunkerte Geld in der Schweiz, beging Steuerbetrug.
Wie rechtfertigen Sie den sozialen Kontrast?
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,