Frage an Sigmar Gabriel von Matthias G. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Gabriel,
ich bin entsetzt, wie sie die Antwort, die sie Campact geschrieben haben, ad absurdum führen:
Campact schreibt: „Sorgen Sie dafür, dass energieintensive Unternehmen nur dann von ihrem Beitrag zur Energiewende befreit werden, wenn sie in eine bedrohliche Wettbewerbssituation geraten“.
"Genau das habe ich vor. Seit 10 Jahren werden Industrieunternehmen, die besonders viel Strom verbrauchen und im internationalen Wettbewerb stehen, von der EEG-Umlage befreit. Dieses Prinzip will ich beibehalten. Aber ich will dieses Privileg auf solche Unternehmen beschränken, die aufgrund ihrer Wettbewerbssituation wirklich darauf angewiesen sind. Denn je mehr Firmen befreit sind, desto mehr müssen die einzelnen Verbraucher bezahlen."
Und nun das: Die Zahl der befreiten Unternehmen steigt in diesem Jahr von 1720 auf 2098 und damit um mehr als 20 Prozent, gab das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bekannt.
Da fühlt man sich schon, verzeihen sie die strken Worte, "verarscht".
Wie kann so etwas passieren? Damit wird der Strompreis für uns "Normal-Stromverbraucher" ganz bestimmt teurer! Statt den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschränken, ist das sicher nicht der richtige Weg!
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Güthler
Sehr geehrter Herr Güthler,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeit als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( info@bmwi.bund.de ) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.
Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel, auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel