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Frage von Helmut P. •

Frage an Sigmar Gabriel von Helmut P. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gabriel,

in den letzten Tagen wurde ein Urteil des Sozialgerichts Dortmund (Az: S19AS5107/13 ER) bekannt, in dem einer im Juli 2013 aus Spanien angereisten Familie ( Eltern + 4 Kinder), zumindest vorläufig , Hartz IV –Unterstützung in Höhe von 1.033 € monatlich zuerkannt wurde.
Außerdem gehe ich davon aus, dass ab dem Einreisedatum bereits Kindergeld fällig wurde.
Diese Familie ist auf „Gut Glück“ eingereist, ohne jemals einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachzugehen. Nach der von Politikern geäusserten Stellungnahmen dürfte eine Unterstützung hier ja keinesfalls gerechtfertigt sein ! Das ist genau die Gefahr, die wir Bürger aus der grenzenlosen Globalität mit Zahlmeister Deutschland innerhalb der EU sehen. Die etablierten Parteien sollten aus dem Beispiel Schweiz lernen, die Befürchtungen der Bürger ernst zu nehmen, sie nicht einfach in die rechtsgerichtete Ecke zu stellen, sondern den Ursachen nachzugehen. Die Familie aus Spanien ist zu bedauern, dass sie ihre Zukunft nicht in ihrem Heimatland sieht, aber Deutschland kann die Probleme der EU und dieser Welt nicht schultern !
Wie wollen Sie und Ihre Partei diesen Griff in unsere Sozialkassen unterbinden ?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Pögl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pögl,

vielen Dank für Ihren Beitrag.

Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeit als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( info@bmwi.bund.de ) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.

Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel, auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.