Frage an Sigmar Gabriel von Tatiana A. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gabriel,
Wie ich auf der Homepage des Wirtschaftministeriums gelesen habe, sollen die im Koalitionsvertrag genannten Eckpunkte für eine Novelle des EEG u.a. durch eine Beteiligung der Eigenstromerzeugung an den Ausbaukosten der Erneuerbaren Energien konkretisiert werden.
Selbst erzeugter und direkt vor Ort verbrauchter Strom ist per Definition verbauchsnah und spart unnötigen Netzausbau. Da verstehe ich nicht, das ausgerechnet diese Art der Bereitstellung elektrischer Energie, die bei Nutzung von Erneuerbaren Energien volkswirtschaftlich besonders sinnvoll ist, besteuert werden soll. Wie sollen die Treibhausgase und andere Emissionen (z.B. Quecksilber bei Kohlekraftwerken) verringert werden? Das geht nur mit Erneuerbaren Energien.
Meine Frage ist folgende: In der Anlage zu den „Eckpunkten für die Reform des EEG“ steht, dass der Kraftwerkseigenverbrauch nicht belastet werden soll. Können Sie mir bitte erklären was damit konkret gemeint ist? Welche Anlagen werden hier als Kraftwerke bezeichnet und welche nicht?
In Erwartung ihrer Antwort verbleibe ich mit freundlichen Grüssen,
Tatiana Abarzua
Sehr geehrte Frau Abarzua,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeit als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( info@bmwi.bund.de ) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.
Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel , auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
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(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,