Frage an Sigmar Gabriel von Markus L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gabriel,
als Sie Energieminister wurden, meinten rasch die Kritiker, der wird sicher die Kohleindustrie stärken. Ich war optimistischer, die SPD war bisher immer der Union in Sachen Umwelt- und Klimaschutz voraus.
Nun scheint es aber schlimmer zu kommen als viele befürchteten.
Erinnern Sie sich nicht mehr daran, wie wichtig der SPD immer Gerechtigkeit und die Interessen "des kleinen Mannes" waren? Warum werden die Befreiungen der Industrie von der EEG-Umlage weiter ausgebaut, obwohl genau dieses Vorgehen hauptsächlich zum Strompreisanstieg beiträgt und von der EU-Kommission gerügt wurde? Außer den Großunternehmern versteht dieses Vorgehen wohl niemand. Die deutsche Industrie zahlt die niedrigsten Strompreise seit 2009 und muss wirklich nicht weiter gepäppelt werden. Wenn sie mit Arbeitsplatzverlusten droht, ist das reines Geschwätz. Vor welchem internationalen Wettbwerb muss z.B. ein Golfplatz geschützt werden, der von der EEG-Umlage befreit wird?
Warum wollen Sie den Ausbau der Erneuerbaren deckeln, obwohl deren Erfolg doch so wichtig für den Atomausstieg und den Klimaschutz ist? Ich empfehle Ihnen dringend die Lektüre der Veröffentlichungen von Prof. Schellnhuber vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung in Potsdam.
Das deutsche EEG wurde weltweit kopiert und wir sind ein Vorbild für viele Nationen. Dessen sollte man sich bewusst sein. In Umfragen unterstüzt eine riesige Mehrheit der Deutschen den Atomausstieg und die Wende hin zu erneuerbaren Energien. Sind Sie diesen Menschen weniger verpflichtet als der Kohlelobby?
Warum wollen Sie besonders den Bereich Windenergie onshore kürzen? Dieser erreicht die günstigsten Erzeugungspreise. Warum kürzen Sie beim von der Vorgänger-Regierung ohnehin schon hart getroffenen Biogas-Sektor, obwohl dieser ein so wichtiger Beitrag zum Energiemix ist? Warum gefährden bzw. vernichten Sie mit Ihren Energieplänen Tausende deutscher Arbeitsplätze?
Freundliche Grüße
M Lohr
Sehr geehrter Herr Lohr,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Die Erfahrungen der letzten Wochen sind, dass die meisten der An- und Nachfragen in den diversen Internetplattformen meine Tätigkeit als Bundeswirtschaftsminister oder als SPD-Parteivorsitzenden und nicht als Abgeordneten betreffen.
Ich möchte Sie daher ganz herzlich bitten, diese Fragen entweder an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( info@bmwi.bund.de ) oder, wenn es die Partei betrifft, an sigmar.gabriel@spd.de zu richten.
Überdies unterhalte ich die Facebook-Seite https://www.facebook.com/sigmar.gabriel , auf der ich zu tagesaktuellen Dingen direkt Stellung beziehe.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel