Frage an Sigmar Gabriel von Jörg G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gastmann,

besten Dank für Ihre Frage.

Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen wird nicht nur für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen ein wichtiger Meilenstein sein. Es liefert Wachstumsimpulse, weil es Handelsbarrieren abbaut und bürokratischen Aufwand erspart. Ganz konkret: Es kann auch neue Arbeitsplätze in den USA und in Europa, in Deutschland schaffen.

Die Bemühungen um ein transatlantisches Freihandelsabkommen finden daher unsere grundsätzliche Unterstützung. Allerdings werden wir Sozialdemokratinnen und -demokraten streng darauf achten, dass bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA die jeweils fortschrittlichsten Regeln hinsichtlich ökologischer und sozialer Standards, der Regulierung der Finanzmärkte und deren Transparenz zugrunde gelegt werden.

Dies ist uns in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU in einem ersten Schritt auch gelungen. Im vereinbarten Text heißt es dazu:
„Genauso wie den Erfolg der Verhandlungen der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) streben wir auch den zügigen Abschluss weiterer Handelsabkommen mit dynamisch wachsenden Schwellenländern an. Unser Ziel ist eine Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Dabei setzen wir auf multilaterale Handelsregeln. Bei EU-Handelsabkommen soll die Einhaltung der Kernarbeitsnormen der internationalen Arbeitsorganisation (ILO)-berücksichtigt werden, damit der Freihandel nicht zum Einfallstor für Lohn- und Sozialdumping wird.“

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel