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Frage von Manuel M. •

Frage an Sigmar Gabriel von Manuel M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Gabriel,

ich bedanke mich vielmals für die Beantwortung meiner vorherigen Frage.

Im Zuge der jetzigen Koalitionsverhandlungen drängt sich mir allerdings noch eine andere Frage auf.

Im Wahlkampf wurden von der SPD verschiedene Positionen eingenommen. Eine Bestand darin, das eine Koalition mit der Fraktion "Die Linke" nicht möglich ist. Eine zweite Position bestand in einem Politikwechsel. Und aus weiten Kreisen der SPD wurde eine Grosse Koalition (z.B. durch Frau Kraft) vehement ausgeschlossen.

Wenn sich nun herausstellen würde, das die SPD als Junior-Partner in eine Grosse Koalition gehen würde, dann wäre es hier so, das die Möglichkeit einen Politikwechsel herbeizuführen eher gering ist (hierzu passend auch die Aussagen von Alexander Dobrindt, das die Koalitionsverhandlungen einfach wären wenn nur CSU-Positionen übernommen würde). Desweiteren widerspricht hier auch die etwas seltsam anmutende 180-Grad-Drehung von Frau Kraft, jetzt in Richtung der Grossen Koalition.

Es besteht allerdings noch die Möglichkeit ein Rot-Rot-Grünen-Koalition, welche nur die Position schädigen würde nicht mit der Fraktion "Die Linke" zu koalieren.

Für die SPD stellen beide Möglichkeiten allerdings einen Vertrauensverlust durch die Bevölkerung dar, da bisher angenommene Position gebrochen werden, welche zu einem Schaden der SPD führen würde (siehe z.B. Frau Ypsilanti in Hessen).

In welcher Situation würden Sie den Vertrauensverlust der Bevölkerung für geringer halten?

Wäre es im Blicke dessen nicht noch eine Option in eine starke Opposition zu gehen, um entsprechend gestärkt in die nächste Bundestagswahl 2017 zu gehen?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüssen

Manuel Moore

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Moore,

besten Dank für Ihre Frage, die ich in den letzten Tagen schon öfter beantwortet habe, zuletzt ausführlich am Samstag auf meiner facebook-Seite. Lesen Sie gerne hier nach:
https://www.facebook.com/sigmar.gabriel/posts/666089896757069

Sollte Ihnen etwas unklar bleiben: Heute und auch in den nächsten Tagen und Wochen stehe ich immer wieder direkt Rede und Antwort, was den inhaltlichen Fortgang der Koalitionsgespräche und auch das Für und Wider der Koalitionsbildung mit der Union betrifft. Heute am frühen Abend zum Beispiel im Chat. Ankündigungen erfahren Sie immer direkt auf spd.de, oder auf meinem facebook- oder twitter-account.
Sicher ist: Ich werde den Mitgliedern meiner Partei keinen Koalitionsvertrag zur Zustimmung empfehlen, der nicht eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt!

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel