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Frage von Hartmut Frank M. •

Frage an Sigmar Gabriel von Hartmut Frank M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Gabriel,

2010 ergab eine Anfrage der Linksfraktion, dass von 2005-2010 ca. 55 Mrd. Euro an Aufstocker bezahlt wurden, weil ihre Arbeitgeber ihnen zu wenig bezahlten. Ganz zu schweigen davon, dass die SPD ihre Reformen sozial nicht abgefedert hat, anerkenne ich als ehem. SPD-Mitglied, dass sich die SPD nunmehr für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn einsetzt. Ich verstehe nicht, wie die Betroffenen bisher Bedürftigkeitsüberprüfungen durchgehen mussten- ihre Arbeitgeber aber nicht ... Das ist eine Wettbewerbsverzerrung meine ich.

Wenn aber nun tatsächlich durch die Einführung eines Mindestlohns, eine Summe geschätzt bis zu 10 Mrd. im Jahr frei wird, weil man sie nicht an Aufstocker ausbezahlen muss, wird die Union m.E. davon ihre teuren Wahlversprechen bezahlen. Wird die SPD dies Tausch akzeptieren?

So sehr ich für einen Mindestlohn bin, glaube ich, dass er für Niedrigqualifizierte die Hürden erschweren könnte, und dass diese dann schlechter in den Arbeitsmarkt kommen. Wie wollen Sie das verhindern? Wäre es nicht am sozial gerechtesten und wirtschaftlich am vernünftigsten, wenn man wenigstens die frei gewordenen Gelder dann gezielt in die Qualifizierung der Arbeitslosen stecken würde, die schon Jahre lang ohne Arbeit und Perspektiven sind? Selbst viele Zuwanderer aus den Krisenländern sind oft besser gebildet als viele deutsche Arbeitslose. Statt sie der Armutsindustrie zu überlassen, oder sie in sinnlose 1 Euro-Jobs zu stecken und sie mit mehrfachen Bewerberkursen usw. zu quälen, sollte man ihnen eine marktnahe Ausbildung ermöglichen, auch wenn sie jenseits der 25 sind. Würden Sie diesem Vorschlag zustimmen?

Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Frank Müller

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