Frage an Sigmar Gabriel von Hans-Peter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Geßner,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wie ich hier auf Abgeordnetenwatch schon Herrn Smith auf dessen Frage vom 2. Oktober schrieb: Es sind mit dem Wahlergebnis durchaus auch andere Konstellationen als Schwarz-Rot denkbar. Und niemand bei uns reißt sich um eine große Koalition.

Über alle Ergebnisse der Sondierungen werden die Delegierten am kommenden Sonntag im SPD-Parteikonvent diskutieren. Der Konvent wird beraten und entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen mit der Union sinnvoll sind. Klar ist: Wenn die Sondierungen nicht konkretere Ergebnisse bringen, ist es unwahrscheinlich, dass der Parteikonvent Koalitionsgesprächen zustimmt.

Sollte der Parteikonvent sich für Koalitionsverhandlungen aussprechen, ist aber immer noch die Entscheidung über eine Koalition offen: Die gesamte Partei entscheidet in einem verbindlichen Mitgliedervotum, ob es letztlich eine Koalition geben wird oder nicht. Wir sind stolz auf dieses Beteiligungsverfahren und diese intensive Einbindung aller 470.000 Mitglieder. Denn sie bietet der Entscheidung die breitestmögliche Legitimation.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel