Frage an Sigmar Gabriel von Bauer B. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Bauer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Mir tut sehr Leid, dass Sie von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Genauso aber bedaure ich, dass Sie den Eindruck haben, wir würden nichts für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tun.
Gerade weil wir doch finden, dass es bei der Frage der Renten große Unwuchten gibt, haben wir als einzige Partei schon im vergangenen Jahr ein profundes Rentenkonzept mit wirkungsvollen Maßnahmen gegen Altersarmut vorgelegt. Sie finden es hier: https://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/80778/20121112_rentenbeschluss.html
Ich bin davon überzeugt: Das Rentenkonzept der SPD ist gerecht, bietet flexible Wege in den Ruhestand und hilft, die Risiken von Armut im Alter zu verkleinern.

Sie haben aber völlig Recht: Wir müssen mehr daran arbeiten, dass im Falle von Arbeitslosigkeit Qualifikation und Erfahrung nicht entwertet wird. Der Arbeitsmarkt ist derzeit stark in Bewegung. Ein Beispiel: 2012 gab es 7,77 Millionen Menschen, die neu arbeitslos geworden sind, und 7,71 Millionen Menschen, die arbeitslos waren und wieder Arbeit gefunden haben. Aber nur noch etwa 30 Prozent der Arbeitslosen werden in der Arbeitslosenversicherung betreut, wenn sie lange genug am Stück erwerbstätig waren. Jeder bzw. jede vierte Arbeitslose rutscht sofort in Hartz IV.
Allerdings: Für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gilt ja schon heute eine verlängerte Anspruchsdauer für den Bezug von Arbeitslosengeld I, weil ja bekannt ist, dass der Neueinstieg schwerer wird. Menschen ab einem Alter von 58 Jahren und mindestens vier Jahren Versicherungszeiten, was ja beides auf Sie zutrifft, so wie Sie es schildern, haben eigentlich Anspruch auf 24 Monate ALG I.

Wir Sozialdemokratinnen und -demokraten wollen die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung wieder stärken. Dazu werden wir die Rahmenfrist, innerhalb derer Ansprüche an die Arbeitslosenversicherung aufgebaut werden können, wieder von zwei auf drei Jahre verlängern.
Außerdem finden wir: Arbeit muss sich lohnen. Das gilt auch im Falle unverschuldeter Arbeitslosigkeit. Deshalb werden wir eine verlängerte Bezugsdauer der Versicherungsleistung Arbeitslosengeld prüfen, wenn in dieser Zeit berufsqualifizierende Maßnahmen absolviert werden.
Und: Lange Beschäftigungszeiten müssen sich im Leistungsanspruch niederschlagen. Es war falsch, dass Schwarz-Gelb das Übergangsgeld zwischen AlG I und AlG II abgeschafft hat. Das wollen wir korrigieren.

Ich hoffe Sie sehen: Wir arbeiten daran, die Rentenpolitik wieder fairer zu gestalten.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel