Frage an Sigmar Gabriel von Clemens K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wird die SPD einer Zwangsabgabe auf Konten der Zypernsparer zustimmen?
Sehr geehrter Herr Kretz,
besten Dank für die Frage, die ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits Herrn Meyer auf dessen Frage vom 17. März beantwortet habe. Ich möchte mich nicht wiederholen und bitte Sie herzlich, dort nachzulesen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,