Frage an Sigmar Gabriel von Albert W. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
Ich finde es sehr bedauerlich, dass es Ihnen offensichtlich nicht möglich ist, auf meine konkrete Frage eine konkrete Antwort zu geben, sondern dass Sie erneut eine, allem Anschein nach vorgefertigte Antwort im Wortlaut wiederholen.
Ist das Ihre Art mit kritischen Fragen umzugehen, wenn interessierte Wähler sich eine klare Stellungnahme wünschen? Oder ist das für die SPD eine Möglichkeit, sich eine Hintertür offen zu halten. Darf der Wähler Sie nicht beim Wort nehmen?
Ich finde Ihr Antwortverhalten nur traurig,
Mit freundlichen Grüßen
Albert Wagner
Sehr geehrter Herr Wagner,
die Antwort auf Ihre Frage lautet: grundsätzlich ist ein transparentes und faires Steuerabkommen mit der Schweiz wünschenswert. Leider ist das Abkommen in seiner gegenwärtigen Form das genaue Gegenteil.
Dieses habe ich hier auf Abgeordnetenwatch schon einige Mal erläutert; zuletzt Herrn B. im August. Ich bitte Sie daher herzlich, meine Antwort dort nachzulesen - ich will mich nicht wiederholen.
PS - In einem haben Sie Recht: durch ein Büroversehen ist Ihnen auf Ihre diesbezügliche Frage via Abgeordnetenwatch nicht die eigentlich dafür vorgesehene Antwort, sondern eine Antwort zu einer thematisch verwandten Frage zugeleitet worden.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,