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Frage von Achim S. •

Frage an Sigmar Gabriel von Achim S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Abgeordneter Herr Gabriel,

Ich selber, gehöre zu einer absolut armen Gesellschaftsschicht mit wie ich meine guten Ideen aber ohne die Möglichkeit meine Ideen kostenfrei prüfen und gegebenenfalls Patentieren bzw. einen Musterschutz erwirken zu können. Ich denke eine durch die Politik ins Leben gerufene Anlaufstelle welch Ideen prüft, schützt und vermittelt, ist ein Weg der deutschen Wirtschaft einen nicht geringen wirtschaftlichen Vorteil gegenüber anderen Ländern zu verschaffen.
Denkbar ist wie ich finde, das der Staat durch die entsprechenden Hilfestellungen am Ende kontinuierlich an Patenten oder Musterschutz prozentual beteiligt wird.

Wie denken Sie darüber?

Mit freundlichen Gruß,
Achim Söffker

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Söffker,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Sie haben recht, ohne Ideen und Kreativität gibt es keine Innovation. Eine Industriegesellschaft wie die unsere ist geradezu darauf angewiesen, dass es Ideen gibt, die auch in Produkte umgesetzt werden können. Ideen sind das Lebenselixier für unsere Wirtschaftsstandort.

Ihre Idee, all jenen eine Anlaufstelle für Ideen und Patente zu geben, gibt es für manche Bereiche schon. In der Tat haben Sie recht: Patentanmeldungen sind teuer und kompliziert; und ohne anwaltliche Beratung (ein weiterer Kostenfaktor) geht es oft nicht. Nun kommt es aber darauf an, um welche Ideen es sich handelt und wer sie hat. Sind es Kleinere und Mittlere Unternehmen (sogenannte KMUs), dann ist die Lage nicht schlecht. Seit einigen Jahren gibt es Förderprogramme für diese Unternehmen, unter anderem die KMU-Patentaktion. Auch die IHKs sind Ansprechpartner, ebenso wie Universitäten und Gründerzentren. Der Staat gibt also schon zahlreiche und entsprechende Hilfestellungen. Wenn Sie also Unternehmer sind, sollten Sie diesen Weg gehen.

Für alle Nicht-Unternehmer ist es aber derzeit tatsächlich schwer.

Ich finde Ihre Idee interessant, und will Sie daher einladen: Machen Sie auch mit beim SPD-Bürgerdialog, und bringen Sie Ihre Idee auch dort direkt ein. Denn der Bürgerdialog ist ein wichtiger Schritt zum neuen Regierungsprogramm 2013. Wir wollen die besten Ideen der Bürgerinnen und Bürger mit in unser Wahlprogramm 2013 aufnehmen. Machen Sie direkt online mit: Unter http://www.spd.de/buergerdialog finden Sie das rote Kontaktformular "Was muss in Deutschland besser werden?" Hier können Sie direkt Ihre Idee, Ihren Vorschlag eingeben. Je konkreter, je besser!

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel