Frage an Sigmar Gabriel von Christian A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
in den Medien drohen Sie damit die Reform des Meldegesetzes im Bundesrat scheitern zu lassen.
Warum erst dann?
Warum hat Ihre Fraktion am Abend des EM-Spiels Deutschland-Italien nicht einen Antrag auf Beschlussunfähigkeit gestellt?
Ich finde es erschreckend, wie wenige Abgeordnete an diesem Abend anwesend waren und welch weitreichende Entscheidung dort getroffen wurden. Sicher waren einige Abgeordnete durch den Untersuchungsausschuss NSU anderweitig gebunden.
Mein Verständnis von Volksvertretung und Demokratie ist ein anderes...
Mit freundlichen Grüßen
Christian Amendt
Sehr geehrter Herr Amendt,
besten Dank für Ihre Nachricht.
Zur Frage, warum wir nicht die Beschlussunfähigkeit herbeigeführt haben, habe ich bereits Herrn Schneider hier auf abgeordnetenwatch geantwortet. Die Frage, warum so wenige Abgeordnete im Parlament waren, habe ich Herrn Oberender beantwortet. Ich will mich hier nicht wiederholen - deshalb bitte ich Sie, dort nachzulesen und hoffe auf Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen,
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,