Frage an Sigmar Gabriel von dirk s. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
zunächst einmal möchte ich sie Fragen ob für manche SPD Abgeordnete der Begriff Volksvertreter noch irgendeine Bedeutung hat. Von dem Bürger verlangt man hier auf abgeordnetenwatch das Einhalten einer Etikette, wäre es nicht sinnvoll das sich der Politiker auch an eine Etikette hält, ich denke das gehört zum demokratischen Miteinander einfach dazu. Man muss jemand nicht mögen um vor ihm Respekt zu haben. Die Aussage ihres Parteikollegen Herrn Edathy auf eine Frage > Es reicht jetzt< ist in höchstem Maße undemokratisch denn der Bürger sollte das Recht haben das seine Fragen auch beantwortet werden, auch wenn es ums Thema Cannabis geht, schließlich betrifft die Drogenpolitik mehrere Millionen von Bürgern und daher sollte diese Thema auch Ernst genommen werden. Es langt das die Regierung dieses Thema nicht Ernst nimmt.
Ansonsten brauchen wir abgeordnetenwatch nicht weil in diesem Fall überhaupt keine politische Transparenz entsteht.Ich verstehe ja das für manche Politiker bestimmte Fragen unangenehm sind, aber sie sind nun mal vom Volk gewählt und sind in erster Linie dem Volk auch verpflichtet. Ansonsten werden die etablierten Parteien beim Volk auf immer weniger Akzeptanz stoßen. Es fällt gerade bei Herrn Edathy auf das er sich bei unangenehmen Fragen nicht an die Etikette hält und sich wirklich ziemlich herablassend gegenüber dem Bürger verhält.Wären sie bereit mal Herrn Edathy darauf hinzuweisen das er Volksvertreter ist und seine Position
die er heute hat dem Volk zu verdanken hat.
Gestatten sie mir noch ein Frage. Ich stamme aus einem SPD Haushalt und habe lange
Jahre die SPD gewählt. Können sie mir einen Grund geben warum ich heute die SPD
wieder wählen sollte.
In der Hoffnung das sie diesmal meine Fragen beantworten
Dirk Scheschonka
Sehr geehrter Herr Scheschonka,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich denke, Herr Edathy ist sich seiner Rolle als Volksvertreter durchaus bewusst. Wenn Sie sich die verschiedenen Anfragen (die z.T. auf einem Aufruf des Deutschen Hanfverbandes beruhen) zum Thema Cannabis-Legalisierung bei Herrn Edathy durchlesen, werden Sie feststellen, dass Herr Edathy sehr ausführlich zu dem Thema Stellung genommen hat( http://bit.ly/If3HKO ). Er verweist auch explizit auf die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagfraktion als kompetente Ansprechpartnerin( http://bit.ly/HGN0mt ). Es ist einfach der Komplexität der modernen Welt geschuldet, dass nicht jeder Abgeordneter ein Experte für jedes Thema sein kann. Herr Edathy ist Fachpolitiker im Rechtsauschuss und Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses und kein Gesundheitsexperte. Trotzdem hat er sich die Mühe gemacht, auf die erste Frage zum Thema Cannabis intensiv einzugehen und seine Position darzulegen. Das er dann ab der x-ten Nachfrage vielleicht nicht mehr bereit ist, auf seine vorherige Antwort zu verweisen, ist dann vielleicht auch verständlich. Das heißt aber nicht, dass man Bürgerinnen und Bürgern ihr Recht auf einen Dialog mit den Abgeordneten verwehrt (den wir schließlich über die verschiedensten Medien, u.a. auch abgeordnetenwatch.de, führen). Herr Edathy hat seine Position sehr klar gemacht und auch darauf verwiesen, dass man sich für eine inhaltliche Diskussion eben an die zuständige Expertin der Fraktion wenden soll (eine aktuelle Stellungnahme ihrerseits zu dem Thema finden Sie hier: http://bit.ly/HxANF4 ).
Sie fragen mich, warum Sie SPD wählen sollen? Meine Antwort: Wir Sozialdemokratinnen und -demokraten kämpfen für ein gerechtes Deutschland. Hier nur einige der vielen Dinge, für die wir stehen:
Wir wollen
- mehr soziale Demokratie
- mehr Unterstützung für Familien
- mehr Bildungschancen für alle - unabhängig von ihrer Herkunft
- mehr gute Arbeit, von der man leben kann
- mehr Steuergerechtigkeit, indem Starke mehr schultern als Schwache
- mehr Mut und Tatkraft in der Wirtschaftspolitik und beim Ausbau der Infrastruktur
- mehr Konsequenz bei der Verwirklichung der Energiewende
Deshalb ist klar: Unser Land braucht mehr SPD. Und die SPD braucht Menschen wie Sie, die deutlich sagen, wo es nicht rund läuft, und die dann aber auch bereit sind, konstruktiv an der Verbesserung mitzuarbeiten, denn: Wir sind eine Mitgliederpartei! Wir würden uns freuen, Sie zukünftig auch als Mitglied in der sozialdemokratischen Familie begrüßen zu dürfen. Ab dem Herbst werden wir außerdem eine großangelegte Dialogkampagne starten, um mit allen Interessieren die wichtigen konkreten Themen der kommenden Zeit herauszufiltern. Weitere Infos dazu in Kürze auf www.spd.de oder auch auf meinem Facebook-Profil www.facebook.com/sigmar.gabriel. Ich lade Sie ein: Machen Sie mit!
Mit freundlichen Grüßen,
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,