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Frage von Ulrike P. •

Frage an Sigmar Gabriel von Ulrike P. bezüglich Finanzen

Gibt es eine Untersuchung, die aufzeigt, wie Flächen- und Einwohnerparameter auf das Armutsrisiko von Kommunen wirken?

Ortenberg ist eine Flächenkommune mit wenig Einwohner. Hochwasserschutz oder 10-Minuten Hilfsfristen der Feuerwehr sind aber Flächenparameter, die eine dezentrale kostenintensive Ausgabenstruktur verursachen. Gleichzeitig erhalten wir aber im Finanzausgleich unser Geld hauptsächlich nach Einwohnern, wie könnte dabei mal transparent gemacht werden, dass Kommunen durch veränderte Finanzstrukturen ein Armutrisiko haben, wenn sie im Westen liegen, kein Zentrum sind, viele Ortsteile haben und wenig Einwohner. Gibt es eine Flächengerechtigkeit?

P.S. Gilt genauso für den Bereich dezentrale Struktur von Kindergärten. Wenn das Defizit des Ergebnishaushalts zu 90% durch die Aufgabe Kinderbetreuung verursacht wird, aber die Kinder sobald sie 18 Jahre alt sind, abwandern, dann bekommt der Begriff Generationengerechtigkeit eine neue Wertung.

Die Aussage heute Kommunen werden mit Aufgaben belastet, für die die Finazausstattung nicht geklärt ist, finde ich richtig und unterstütze dies. Es würde keinem helfen, wenn der Ostsoli durch einen Ruhrsoli abgelöst würde. Man muß die Standard und die Verteilungsmechanismen hinterfragen. Ich empfehle Prof. Walter Krämer, "Wie lügt man mit Statistik".

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Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel
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