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Frage von Siegfried N. •

Frage an Sigmar Gabriel von Siegfried N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo, Herr Gabriel,

ist es möglich, dass Sie für ein Verbleiben des Bundespräsidenten im Amt nur deshalb werben, weil zu befürchten ist, dass die Medien auch rückwirkend nachforschen und u.U. auf Dinge stoßen, welche ggf. für Ihre Partei nicht gelegen kämen?

Selbst wenn Herr Wulff von sich aus das Handtuch wirft - und das sollte er tun, weil er kein Vorbild mehr ist, wenn er überhaupt eines war- leidet "unser" Staatswesen darunter nicht. Um so mehr nicht, als das Amt des Bundespräsidenten nicht nur lt. Johannes Groß (seelig) so unnötig wie ein Kropf ist. Die von den Bürgern erpreßten viel zu hohen Steuern sollten besser sinnvoller eingesetzt werden, als für dieses so sinnlose Bundespräsidialamt. Die Politik sollte Herrn Wulff aus dem Schloß hinausbefördern und dann sein Amt ersatzlos streichen. Wenn Frau Dr. Merkel weniger oft zum Küßchenempfang nach Paris fliegen würde (genau so sinnlos und unpassend zu einer europäischen Union) könnte sie die paar Pflichtaufgaben des Präsidenten leicht mit erledigen. Und die etwa 5 Reden, die er jährlich hält, sind sowieso 2 Tage später wieder vergessen. Die von Herrn Wulff m.E. noch eher.

Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches 2012 mit der Hoffnung, dass Sie diesen Merkel-Spuk möglichst bald beenden.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Näser,

ich bin der Überzeugung, dass nur die rückhaltlose Aufklärung aller Vorwürfe das angegriffene Vertrauen in staatliche Institutionen wie das Amt des Bundespräsidenten wiederherstellen kann.

Im Übrigen teile ich Ihre Einschätzung nicht: Die Bundesrepublik ist in den vergangenen Jahrzehnten sehr gut mit dem Amt des Bundespräsidenten gefahren. Ich sehe keinen Grund dafür, an seiner im Grundgesetz festgelegten Stellung etwas zu ändern.

Nichtsdestotrotz danke ich Ihnen für Ihre freundlichen Wünsche fürs neue Jahr.

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel