Frage an Sigmar Gabriel von Monika K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel.
Können Sie mir die Frage beantworten wofür wir einen Bundespräsidenten brauchen? Der residiert in einem Schloss mit lebenslangen üppigen Zuwendungen. Ein Relikt aus vergangenen Zeiten vom Volk finanziert. Auch das Wort "Staatsoberhaupt" kann ich nicht mehr hören. Den meisten Bürgern ist es unter den letzten beiden Regierungen immer schlechter gegangen und wir müssen schon unser eigener Häuptling sein um durch zu kommen.
Mit freundlichen Grüssen.
M.Kubica
Sehr geehrter Frau Kubica,
die formalen Befugnisse des Bundespräsidenten sind in der Tat sehr eingeschränkt - auch wenn sie, etwa in Bezug auf die Auflösung des Bundestages oder die Unterzeichnung von Gesetzen - durchaus Relevanz haben.
Bisher ist es allen Bundespräsidenten geglückt, durch ihre Reden Orientierung zu geben, zur Selbstvergewisserung Deutschlands beizutragen.
Ich finde, diese eher symbolische Funktion sollte man nicht geringschätzen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,