Portrait von Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Sigmar Gabriel zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dagmar B. •

Frage an Sigmar Gabriel von Dagmar B. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Gabriel
Danke für Ihre Antwort
Laut:
§ 12 KiTaG(Gesetz) - Landesrecht NiedersachsenAnspruch auf einen Platz im Kindergarten
haben (2) Bedürfen Kinder, die wesentlich behindert im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX und leistungsberechtigt gemäß § 53 Abs. 1 SGB XII sind, infolge ihrer Behinderung der Hilfe in einer teilstationären Einrichtung, einen Anspruch auf einen Platz in einer solchen Einrichtung,!!!
Somit gibt es garkeine Rechtsgrundlage,die, wie von Ihnen vorgeschlagen ,dazu führen könnte,das Integrationsplätze nach Bedarf spontan eingerichtet werden.Vielmehr ist es so,das wenn die Plätze belegt sind,auf heilpädagogische Einrichtungen verwiesen wird.Oftmals sind die Integrationsgruppen ohnehin überbelegt,oder Kinder,die Entwicklungsverzögerungen aufweisen,rutschen dann auf die freien Plätze nach.
Die UN Konvention sieht aber vor,das behinderte Kinder einen Anspruch darauf haben,inklusiv teilzuhaben.
Daher nocheinmal etwas konkreter nachgefragt:
Wann gibt es in Niedersachsen einen verbindlichen Rechtsanspruch auf einen inklusiven Kindergartenplatz,?Wann kann der Bedarf an den Kitas gedeckt werden,das die Kitas den besonderen Bedürfnissen der Kinder insoweit entsprechen ,das § 8,der meiner Ansicht nach mit der UN Konvention nicht vereinbar ist,entfällt.?
Das es sich hierbei nicht um Einzelfälle handelt,zeigen die vielen Bemühungen von Selbsthilfegruppen und Eltern endlich Niedersachsenweit Rechtssicherheit zu schaffen und letztendlich auch die katastrophale Statistik,in der Niedersachsen absolutes Schusslicht ist.
Siehe:
http://www.eine-schule-fuer-alle.info/politik/bundesrepublik-deutschland/zwischenbericht/
Zitat:
Als Bundesland mit den meisten heilpädagogischen Kindertagesstätten separiert
Niedersachsen bereits im Elementarbereich: Knapp die Hälfte aller Sonderkindergärten in
Deutschland befinden sich in Niedersachsen, nur jedes zweite Kind mit Behinderung besucht
hierzulande „den Kindergarten nebenan“. ...

MVG
Dagmar Beier

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel
SPD