Frage an Sigmar Gabriel von Heide R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 7.10.2010 an Herrn Grauer. Ich stimme Ihren Ausführungen in dieser Antwort und Ihrem Beitrag in der ZEIT zum gleichen Thema zu und verfolge gelegentlich Blogs zu ähnlichen Themen, z.B. "Menschenrechte statt Eugenik" ( http://guttmensch.blogspot.com ).
Nun hat der SPD-Vorstand aber beschlossen, dass Sarrazin weiter Mitglied der SPD bleiben kann. Was auch immer die Beweggründe gewesen sein mögen, damit wurde offenbar der Vorstellung Raum gegeben, dass eugenisches Gedankengut Teil des demokratischen - des sozialdemokratischen - Diskurses sei. Wie bewerten Sie die Konsequenzen? Besteht die Gefahr, dass ausgerechnet die Sozialdemokratie zum Nährboden für Eugenik und Sozialdarwinismus wird, und wie können Normalbürger, die das nicht möchten, sich wirksam für ein emanzipatorisches Gegenkonzept engagieren?
Mit freundlichen Grüßen,
Heide Richter
Sehr geehrte Frau Richter,
ich muss Sie korrigieren: Nicht der SPD-Parteivorstand hat beschlossen, dass Thilo Sarrazin Mitglied der SPD bleiben darf. Die zuständige Kreisschiedskommission - ein unabhängiges "Parteigericht" - hat die Distanzierung Sarrrazins von Eugenik und Sozialdarwinismus für glaubwürdig gehalten. Eugenik und Sozialdarwinismus haben in der SPD keinen Platz. Wir versuchen das Tag für Tag in unserer Politik deutlich zu machen.
Was das Gegenkonzept angeht: Gerade im Bereich Integration hat die SPD in den vergangenen Monaten sehr konkrete Konzepte entwickelt. Mehr dazu finden Sie auf http://www.SPD.de/aktuelles/kategorie/?tag=5614-Integration.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,