Frage an Sigmar Gabriel von Juergen H. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Herr Gabriel,
nachdem ich bereits herrn lindner eine frage bzw anregung bezueglich
der neu angefachten debatte gesendet habe (im besonderen die verminderte mwst
der hotelbranche),will ich mich auch ihnen mitteilen.
Ich wäre für einen steuersatz von allgemein 19% mit ausnahme der grundbeduerfnisse
eines jeden menschen.dazu zaehle ich neben lebensmittel und alkoholfreie getraenke
auch energie bzw brennstoff zum heizen der wohnung.
waerme zaehlt meines erachtens auch zu einem grundbeduerfnis.
Warum ist es nicht moeglich hierfuer den mwst-satz auf 7% zu veranschlagen.
Viele gruesse
Juergen Hoerlin
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,