Frage an Sigmar Gabriel von Sören G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Auf Netzpolitik ( http://www.netzpolitik.org/2011/spd-buchstabiert-fortschritt-ohne-internet/ ) wurde der Entwurf für das Fortschrittsprogramm der SPD gepostet.
Dabei wurde angemerkt, dass das Internet bzw. die digitalen Medien nicht einmal erwähnt werden. Daher meine Frage: Ist das Internet für die SPD nicht relevant? Ist die Möglichkeit der Bürger, sich frei im Internet mit vielen Leuten, auch Politikern, zu diskutieren, für die SPD uninteressant?
Sehr geehrter Herr Grenzdörfer,
wir haben in dieser Woche auf unserer Klausur in Potsdam den Entwurf eines Fortschrittsprogramms beraten. Dieses Papier soll den Anfang eines offenen Prozesses markieren, nicht das Ende. Bis zum Bundesparteitag im Dezember werden wir das Papier überarbeiten und ergänzen. Sie haben völlig Recht: Viele Themen - dazu gehört auch der Komplex "Der Fortschritt und das Internet" - kommen in dem ersten Entwurf bislang überhaupt nicht vor, andere sind nur angerissen. Aber das werden wir ändern.
Hier finden Sie unser Fortschrittsprogramm im Wortlaut: http://www.SPD.de/scalableImageBlob/8088/data/2011_entwurf_fortschrittsprogramm-data.pdf
Ich lade Sie herzlich ein, uns dabei zu unterstützen, z.B. indem Sie den Entwurf des Fortschrittprogramms unter http://www.SPD.de/aktuelles/News/8082/20110110_spd_fortschrittsbegriff.html kommentieren und uns Ihre Meinung schicken.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,