Frage an Sigmar Gabriel von Erich H. bezüglich Wirtschaft
Werter Herr Gabriel,
auf dem Parteitag der SPD in Berlin sagten Sie, dass die SPD den Wirtschaftsaufschwung 2009 für sich reklamiert. Ist der Wirtschaftsaufschwung nicht immer eng verbunden mit großen Unternehmern, pfiffigen Ingenieuren und fleißigen Facharbeitern? Müsste demzufolge nicht auch in der Schule gelehrt werden, dass das Wirtschaftswunder "DEUTSCHLAND" nach 1945 einzig und allein auf deutsche Unternehmer usw. zurückzuführen ist?
Mit freundlichen Grüßen
E. Humplik
Sehr geehrter Herr Humplik,
ich danke Ihnen für Ihre Nachricht zu meiner Rede auf dem Arbeitsparteitag in Berlin.
Recht haben Sie, wenn Sie sagen, dass vor allen Dingen der Erfolg vieler verantwortungsbewusster Unternehmerinnen und Unternehmer und kluger Gewerkschaften gebührt. Die haben uns gut durch die Krise gebracht. Dabei haben die Arbeitnehmer auf Viel verzichten müssen. Das habe ich so am Sonntag auch deutlich gemacht: http://spd.de/scalableImageBlob/3830/data/20100926_rede_gabriel-data.pdf (Seite 4).
Aber zur Wahrheit gehört auch: Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Olaf Scholz haben gegen die FDP, gegen die Grünen und auch gegen viele in der Union die Bankenrettung, die Konjunkturpakete, die Abwrackprämie und die Kurzarbeiterregelung durchgesetzt. Das ist der Grund, warum wir hier im Land so erfolgreich sind - gegen die anderen und für die Unternehmen.
"Flickschusterei" haben Westerwelle und Brüderle das genannt, was uns durch die Krise gebracht hat. Ich habe gesagt, Brüderle sei der größte Abstauber in der deutschen Politik. Ich muss mich bei allen fußballerischen Abstaubern dafür entschuldigen. Denn ein Abstauber im Fußball steht wenigstens am richtigen Platz. Die hingegen waren im Abseits oder im Zuschauerraum. Die Abstauber sind fleißiger als das, was Brüderle da hingelegt hat.
Schwarz-Grün, Kauder und Künast, waren gegen die Abwrackprämie. Am Ende haben wir uns durchgesetzt. Merkels wirkliche Leistung bestand damals ja nicht in eigenen intellektuellen Beiträgen, sondern darin, uns ihre Truppe vom Hals zu halten. Am Ende haben wir uns durchgesetzt. Sie war so lange eine gute Kanzlerin, wie sie von Sozialdemokraten bewacht wurde.
Wir freuen uns über den Aufschwung. Dazu gibt es allen Grund; denn er hilft den Menschen, er hilft unserem Land. Aber wir sagen genauso selbstbewusst und stolz: Dieser Aufschwung ist eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte für Deutschland und die Menschen, die bei uns wohnen. Die SPD ist stolz auf das, was sie da geleistet hat.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,