Frage an Sigmar Gabriel von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
Ein neues Gutachten ( http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gcjwJfZS5-ptEiCzYwRhScgUYxRQ ) bestätigt, dass Herr Sarrazin rassistische Aussagen getroffen hat. Wie ist diese Person gerade in der SPD haltbar? Werden Sie alles tun um einen Parteiausschluss zu veranlassen?
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Maier
Sehr geehrter Herr Maier,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 08.01.2010 an den SPD- Parteivorstand zum Parteiordungsverfahren gegen Thilo Sarrazin. Diese Frage wurde an uns weitergeleitet.
Bitte haben Sie aber Verständnis dafür, dass wir zu einem laufenden PO - Verfahren keine Stellungnahme abgeben dürfen. Dies verbietet uns unsere Statuten.
Ich habe Ihr Schreiben an die zuständigen Gremien z. K. weitergeleitet.
Zu den Äußerungen von Thilo Sarrazin erhalten wir übrigens sehr unterschiedlich Meinungsäußerungen aus der Bevölkerung zugesandt.
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Milnik | SPD Berlin
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,