Frage an Sigmar Gabriel von Thomas G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Günther,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie sorgen sich wie eine ganze Reihe anderer Bürgerinnen und Bürger in Ihrer Region um die Auswirkungen der CO2-Einlagerungen, die im sog. CCS-Gesetz geregelt werden sollten, das aber jedoch - wie Sie den Medien sicher entnommen haben - vorerst auf Eis liegt und erst in der nächsten Legislaturperiode wieder verhandelt wird. Aber um es ganz deutlich zu sagen: Wir brauchen für eine gewisse Zeit noch Kohlekraftwerke, und gleichzeitig müssen wir die dadurch frei werdenden CO2-Emissionen in den Griff bekommen. Das geht nach heutigem Stand der Technik nur durch die CCS-Technik.

Kurz gesagt, geht es dabei ja um die Einlagerung und Speicherung von CO2, und zwar aus Gründen des Klimaschutzes, also letztlich, um die globale Erderwärmung beherrschbar zu halten. Nur so werden wir die notwendige Reduktion des CO2-Ausstoßes hinbekommen, da bin ich mir ganz sicher. Eine vollständige Umstellung auf erneuerbare Energien kann - wie Sie sich denken können - nicht von heute auf morgen gelingen. Und wenn das so ist, müssen wir zumindest dafür sorgen, dass so wenig CO2 wie möglich unmittelbar in die Atmosphäre gelangt. Hierfür ist das CCS-Verfahren nach Ansicht der allermeisten Experten besonders geeignet.

Gleichzeitig weiß ich, dass insbesondere in den Regionen, in denen eine CO2-Einlagerung vorgesehen ist, eine große Unsicherheit herrscht. Hier haben wir noch eine umfängliche Aufklärungsarbeit zu leisten. Wir werden daher die uns durch das vertagte CCS-Gesetzgebungsverfahren zur Verfügung stehende Zeit nutzen, um direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Denn am Ende wird für den Erfolg von CCS entscheidend sein, dass dieses Instrument demokratisch legitimiert und von den Menschen akzeptiert wird.

Das habe ich nicht nur aus dieser Debatte gelernt, sondern erfahre ich tagtäglich in den vielen Gesprächen mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, von denen ich weiß, dass sie in der Regel nicht generell gegen technische Entwicklungen dieser Art sind, sondern zunächst einmal das legitime und nachvollziehbare Interesse haben, hinreichend informiert zu sein und anschließend an den Entscheidungen beteiligt zu werden.

Wir werden, wenn erst einmal die neue Regierung gebildet wurde, zu den Menschen in die Regionen gehen und einen umfangreichen Informations- und Beteiligungsprozess anstrengen. Dann haben wir beide sicher auch die Gelegenheit zu einem vertiefenden Austausch unserer Argumente.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel