Frage an Sigmar Gabriel von Michael S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Gabriel,

aus der Presse (u. a. Landeszeitung Lüneburg) entnehme ich, daß Sie eine Steuer auf Kernbrennstoffe fordern.

Sie sagten laut Lüneburger Landeszeitung u. a., daß durch die Billigung der Billigentsorgung in der Asse und Morsleben die Gesundheit vieler Menschen aufs Spiel gesetzt wurde.

Meine Frage:
Wer hat die Entsorgung in der Asse bzw. in Morsleben genehmigt? Meines Wissens waren dies die dafür zuständigen Behörden und nicht die Energieunternehmen.

Sie sagen weiter, daß es nicht hinnehmbar sei, daß nun der Steuerzahler für die Sanierung aufkommen soll.

Meine Frage:
Wenn Fehler im Genehmigungsverfahren vorlagen, sollten dann nicht die damals an diesem Verfahren Beteiligten haften? Dieselbe Frage stellt sich, wenn es Fehler bei der Überwachung der Entsorgung gab.

Meine zweite Frage dazu:
In welcher Weise und in welchem Umfang wurde die Gesundheit vieler Menschen in Morsleben aufs Spiel gesetzt? Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit für das eintreten etwaiger Schäden? Welcher Art sind diese vermeintlichen Schäden?

Sie sagten weiter, daß ein Gesetz zur Besteuerung von Kernbrennstoffen den Vorteil hätte, daß diese Steuer die Gewinne der Energieversorger abgreifen würde, aber nicht den Strompreis steigen ließe.

Meine Frage dazu:
Sie fordern eine Verteuerung von Rohstoffen (hier Kernbrennstoffe). Dadurch erhöht sich der Einkaufspreis der Energieunternehmen. Bei unveränderten Endkundenpreisen, sinkt der Gewinn der Unternehmer. Da Deutschland jedoch eine soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform hat, werden die betroffenen Unternehmen, den Anstieg der Rohstoffpreise durch Preiserhöhungen ausgleichen.
Wie kommen Sie daher zu dem Glauben, eine neue Steuer führe nicht zur Erhöhung der Strompreise? Oder spielen Sie dabei auf den Umstand an, daß bei der Energieerzeugung aus Kernbrennstoffen die Rohstoffkosten pro erzeugter kWh den geringsten Anteil aller konventionellen Energieerzeugungformen ausmacht?

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Steinert