Frage an Siegbert Droese von Markus K. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Sehr geehrter Herr Droese,
werden sie dem Gesetzesentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes zustimmen?
Meiner Meinung nach ist das Gesetz so nicht umsetzbar, mit der Folge, dass sich sämtliche Onlineplattformen mit Nutzercontent aus Europa zurückziehen oder schließen werden. Gerade in Corona-Zeiten ist dies fatal. Die Menschen werden es nicht akzeptieren wenn sie sich mit ihren Freunden weder im Internet noch im echten Leben austauschen können.
Außerdem nutzen von der Corona-Krise gebeutelte Unternehmen (wie zum Beispiel Kultureinrichtungen) die sozialen Medien um auf sich aufmerksam zu machen und Spendengelder zu sammeln. Dies passiert beispielsweise in Form von Livestrams die unter dem Gesetz auch nicht mehr möglich wären.
Zudem wird Innovation im digitalem Bereich verhindert. Deutschland und Europa werden somit zur digitalen Wüste.
Wie denken sie Darüber?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Klingler
Sehr geehrter Herr Klinger,
ich werde dem Gesetzesentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes nicht zustimmen.
Mit der AfD stehe ich dafür, die Meinungsfreiheit auch im digitalen Bereich vollumfänglich zu gewährleisten. Bei dem vorgelegten Gesetzesentwurf befürchten wir eine Überregulierung.
Schon in der Vergangenheit haben wir uns strikt gegen Uploadfilter ausgesprochen. In dem Zusammenhang haben wir uns auch bereits gegen Artikel 13 der zuletzt geplanten Urheberrechtsreform ausgesprochen.
Wir bemängeln im Hinblick auf Uploadfilter zu unklare Kriterien und eine zu unklarer Art und Weise der Anwendung. Es sollen aus unserer Sicht hingegen die Schranken des ohnehin schon geltenden Rechts Beachtung finden.
Die Freiheit ist uns auch im Digitalen ein hohes Gut. Denn damit geht ein offener Diskurs ebenso einher wie Wissensvermittlung und kreative Entfaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Siegbert Droese
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Häufig wurde es aus dem Kontext gerissen und gegen mich instrumentalisiert. Dazu habe ich mich in der Vergangenheit bereits mehrfach geäußert, ich kann es aber gern nochmals für Sie tun.
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