Frage an Sebastian Reiche von Klaus K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr König,

der ländliche Raum und die Stärkung desselben sind ein besonderes Anliegen der NPD. Während die etablierten Parteien von CDU bis Linke das Modell der Leuchtturmpolitik favorisieren, setzt sich die NPD konsequent für gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Dies betrifft auch die Versorgung mit lebensnotwendiger Infrastruktur, wozu inzwischen auch eine schnelle Internet-Verbindung gehört.

Besonders in Regionen, die ohne große Industrieansiedlungen und entsprechendes Arbeitsplatzangebot auskommen müssen, so wie es in meinem Wahlkreis Gotha III / Sömmerda I der Fall ist, sind derartige infrastrukturelle Begebenheiten eine Grundvoraussetzung zur Ansiedlung von kleineren und mittelständischen Unternehmen. Daher will die NPD durch ein spezielles Programm den ländlichen Raum stärken und flächendeckend ein DSL-Netz schaffen.

Hierbei soll als erster Schritt die regional existenten Initiativen zur Schaffung von DSL in den jeweiligen Dörfern, wie bspw. in Dachwig, durch Fördermaßnahmen unterstützt werden. Darüber hinaus sollen die Fördertöpfe des Landwirtschaftsministeriums dazu genutzt werden, den Kommunen Möglichkeiten in die Hand zu geben, um in Eigenleistung die Umsetzung von Breitband-Internet in ihrer Region herzustellen.

Das grundsätzliche Problem liegt aber dabei, dass die Telekom als vormals staatliches Unternehmen inzwischen privatisiert wurde. Denn ansonsten hätte heute ein staatlicher Auftrag wie folgt lauten können: Vernetzt das Land! Zwar liegen fast in und vor jeder Ortschaft Glasfaserkabel, bei denen nur mit einigen Investitionen ein DSL - Zugang möglich ist, aber die Telekom hat an derlei Investitionen für ein paar Dörfler bislang nur mäßiges Interesse. Wären der durch die Privatisierung verschärfte Wettbewerb, die Profitorientierung des Unternehmens und die Dividende der Aktionäre nicht, könnte ein Unternehmen wie die Telekom mit einer Milliardeninvestition und einem Ausbau der Netze Arbeitsplätze schaffen und die ländlichen Regionen stärken. Daher müssen alle anderen Wege genutzt werden. Möglich wären Breitbandanschlüsse über Funk und Satellit, doch kommunale Verwaltungen messen diesem Thema keinerlei Prioritäten bei. Auch weil der Druck vom Land fehlt. Deshalb muss hier von Seiten des Landes notfalls per Gesetz Druck auf die schlafenden kommunalen Vertreter ausgeübt werden.

Dies werde ich in meiner Funktion als Kreistagsabgeordneter im Landkreis Gotha, sowie als zukünftiger Landtagsabgeordneter diese Problematik konsequent angehen, um Ladnesregierung und Kreisverwaltung zum Handeln zu bewegen. Dafür steht auch die NPD und will sich im neuen Thüringer Landtag einsetzen, damit unsere Heimat eine Zukunft hat!

Mit freundlichen Grüßen,

Sebastian Reiche