Frage an Saskia Funck von Erik H. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Funk,
wie stehen sie zur Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene?
Die Frage hat in sofern für mich Relevanz, als dass eine Landesregierung auch auf die Bundespolitik über den Bundesrat Einfluss hat.
Mit freundlichen Grüßen
Erik Homeier
PS.: Ist ihnen bewusst, dass eine Mehrzahl der CDU-Wähler für die Einführung von direktdemokratischen Elementen ist? So auch ich - meine Stimme werde ich nur einem Politiker geben können, der sich für die Direkte Demokratie auch auf Bundesebene einsetzt!
Sehr geehrter Herr Homeier,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte nehmen Sie zu mir persönlichen Kontakt auf, um einen Gesprächstermin abzustimmen, denn Ihre Kontaktdaten wurden mir mit der E-Mail nicht übermittelt. So können wir Ihr Frage detailliert besprechen. Alle Details dazu finden Sie unter www.Saskia-Funck.de.
In der untenstehenden Nachricht an die Betreiber von Abgeordnetenwatch habe ich erläutert, warum ich dieses Projekt nicht unterstützen werde, leider wird meine Bitte ignoriert, den direkten Kontakt zu mir zu veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Saskia Funck
Sehr geehrter Herr Hackmack,
sehr geehrter Herr Hekele,
vielen Dank für Ihre Einladung, Teil des Projektes „Abgeordnetenwatch.de“ zu werden. In den vergangenen Tagen habe ich mich auf den Internetseiten umgesehen und bin zu dem Entschluss gelangt, dass die Idee grundsätzlich nicht schlecht ist, aber nicht zu mehr Transparenz und Bürgernähe beiträgt und das sind ganz wesentliche Nachteile.
Daher bitte ich Sie, mein Profil so zu ändern, dass dort keine Fragen und Antworten veröffentlicht werden, aber ähnlich wie bei www.election.de der Bürger den direkten Kontakt zu mir und meinem Büro findet. Das möchte ich Ihnen im Folgenden gerne begründen:
1. Mangelnde Transparenz
Der Kern meiner Kritik bezieht sich auf die mangelnde Transparenz. Transparenz ist keine Einbahnstraße. Derjenige, der Fragen stellt, kann es sehr simpel in anonymer Form tun und der Missbrauch der Anonymität kann durch die Betreiber der Seite nicht ausgeschlossen werden. So wie der Hilfesuchende einen Anspruch darauf hat, zu wissen, mit wem er es gerade zu tun hat, habe auch ich diesen Wunsch, wenn ich mit jemandem kommuniziere.
Beim Durchsehen vieler Fragen und Antworten wird aus meiner Sicht auch deutlich, dass es viele Unterstützer-Fragen gibt. Das also die Fragen nicht von Bürgern, sondern von Unterstützern in der Form gestellt werden, dass der zuständige Kandidat die Antwort auf die „bestellte Frage“ nutzt, um sein Wahlprogramm darzustellen. Das hat mehr mit Meinungsmache einiger Nutzer zu tun, als mit wirklicher Bürgernähe. Das läuft darauf hinaus, dass wir uns eher mit uns selbst beschäftigen, als mit den wirklichen, berechtigten Anliegen der Bürger.
2. Virtualisierte Bürgernähe
Eine Virtualisierung der Bürgernähe ist aus meiner Sicht in dieser Form nicht möglich und eher kontraproduktiv. Das persönliche Gespräch ist durch nichts zu ersetzen und bildet den Schwerpunkt in meiner Tätigkeit als Abgeordnete. Denn das persönliche Gespräch mit dem Bürger erlaubt Nachfragen zum Sachverhalt, auch jene die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
Unsere Bürger , auch jene, die mich nicht wählen, haben einen Anspruch darauf, mit ihren individuellen Anliegen an mich heranzutreten. Das ist für mich der wesentliche Grundsatz, der aber auch Zeit für das persönliche Gespräch erfordert.
Die limitierte Zeit investiere ich in wirkliche Bürgernähe, statt sie an einem Rechner mit anonymen Nutzern zu verbringen. Zudem gehe ich regelmäßig mit den Bürgersprechstunden am Abend in die zentralen Treffpunkte der Gemeinden, um damit auch jenen eine Möglichkeit für ein persönliches Gespräch zu bieten, die Vollzeit arbeiten. Ergänzend dazu biete ich einen Internetauftritt an, der weitere Informationen und Kontaktinformationen bereithält.
Mich haben bereits einige Anfragen für ähnliche Projekte erreicht. Es führt nicht zu mehr Bürgernähe, wenn ich die Zeit für die Beantwortung anonymer Fragen auf den diversen Internetseiten verwende, statt für die konkreten Anliegen der Bürger da zu sein.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mehr Wert auf den direkten und individuellen Kontakt lege. Ich würde mich freuen, wenn Sie mein Profil derart anpassen, dass die Bürger auf direktem Weg mit mir in Kontakt treten können. Gerne können Sie meine Kontaktdaten und meine Internetseite auf Ihren Seiten veröffentlichen. Sollte das nicht möglich sein, bitte ich Sie mein Profil zu löschen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Saskia Funck