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Frage von Antje B. •

Frage an Sascha Philipp von Antje B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ein Arbeitsplatzverlust ist heutzutage leider keine Ausnahmeerscheinung. In diesem Fall ist der erste Schritt der Gang zur Agentur für Arbeit. Geschieht dies das 1. Mal im Erwerbsleben, werden die persönlichen Daten des Betroffenen umfänglich aufgenommen und erfasst. Dabei wird dem Arbeitssuchenden/Antragsteller auf ALG unabhängig vom Lebensalter und Dauer des Arbeitslebens die Frage nach der Staatsbürgerschaft und etwaigen Migrationshintergrund der ELTERN des Bürgers gestellt.

WARUM? Kennen Sie den Hintergrund dieser Frage und Erfassung dieser „Abstammungsdaten“? Wofür und von wem werden diese Angaben (Herkunft der Eltern) benötigt/genutzt? Wie stehen Sie zur Erhebung genau dieser Information zur Herkunft antragstellender Bürger*innen? Ist diese Frage vereinbar/konform mit den Gesetzen und Regelungen die Tätigkeit, Verantwortung und Vollmachten der Agentur für Arbeit und die Persönlichkeitsrechte der Bürger*innen betreffend?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau B.,

Das SGB III § 281 Abs. 2 verpflichtet die Bundesagentur für Arbeit zur statistischen Erhebung des Migrationshintergrundes. Die gewonnenen Daten dienen allein statistischen Zwecken und sind nicht Bestandteil des Personalbogens zur Arbeitsvermittlung. Die Angabe entsprechender Daten durch die arbeitssuchende Person ist freiwillig.
Zur besseren Einordung, wie erfolgreich Personen mit Migrationshintergrund in den deutschen Arbeitsmarkt eingegliedert werden, ist diese Statistik ein hilfreicher Indikator.
Eine ausführliche Beschreibung der Erhebung, Methoden und Grundlagen finden Sie unter folgendem Link:

https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Grundlagen/Methodik-Qualitaet/Methodenberichte/Uebergreifend/Generische-Publikationen/Methodenbericht-Migrationshintergrund-2012.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Sascha Philipp