Werte Frau Wagenknecht.Weshalb haben Sie nicht an der Abstimmung zur DS 20/6712 vom 12.5.2023 teilgenommen? Danke vorab fuer Ihre Antwort. Mit freundlichen Gruessen R.K.
Sehr geehrter Herr K.,
namentliche Abstimmungen werden im Bundestag meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass sich trotz sorgfältiger Planung terminliche Kollisionen manchmal nicht vermeiden lassen, was ich bedaure. Ich habe aber in meiner Wochenschau zu der Abstimmung Stellung genommen und begründet, weshalb ich den Antrag abgelehnt hätte (ab Minute 0.30) : https://www.youtube.com/watch?v=CGCXvUXaFeU&t=1s Ich empfehle Ihnen außerdem ein früheres Video meiner Wochenschau, wo ich mich mit der Finanzierung internationaler Stiftungen und Organisationen beschäftigt habe. Wohin fließt unser Geld? #Corona, zweifelhafte Stiftungen und globale Organisationen | #12 - YouTube:
Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht
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Aus diesem Grund fordert die BSW-Gruppe, islamistische Organisationen und Akteure mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
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