Warum waren Sie bei der Abstimmung des WHO-Pandemiebertrages abwesend?
Sehr geehrter Herr R.,
leider kommt es trotz sorgfältiger Planung manchmal zu terminlichen Kollisionen, weil namentliche Abstimmungen meist sehr kurzfristig angesetzt werden. Ich bedaure dies sehr. Zur Abstimmung am 12 Mai habe ich allerdings u.a. in meiner Wochenschau (ab Minute 0.30) Stellung genommen: https://www.youtube.com/watch?v=CGCXvUXaFeU&t=1s Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab und hätte gegen den am 12.05. zur Abstimmung stehenden Antrag im Bundestag gestimmt, weil ich den enormen Machtzuwachs einer Organisation, die leider zunehmend von privaten Institutionen finanziert wird statt von den beteiligten Staaten, für eine sehr problematische Entwicklung halte. Meine Stimme hätte bei der Abstimmung allerdings keinen Unterschied gemacht, da der Antrag mit übergroßer Mehrheit der Stimmen der Ampel-Koalitionsfraktionen und der Unionsfraktionen angenommen wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht
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Aus diesem Grund fordert die BSW-Gruppe, islamistische Organisationen und Akteure mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.