Frage an Sahra Wagenknecht von Lars H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr H.

ja, ich gehe wie der Bundesrechnungshof davon aus, dass dies eine Rolle gespielt hat. Demnach sind durch die Politik von Gesundheitsminister Spahn Fehlanreize geschaffen worden mit der Folge, dass viele Kliniken im Herbst die Zahl ihrer Intensivbetten reduziert oder weniger Betten ans DIVI gemeldet haben dürften, um weiterhin den Genuss von Ausgleichszahlungen zu kommen. Selbst das RKI musste eingestehen, dass die ans DVI-Zentralregister gemeldeten Daten "nicht mehr für eine Bewertung der Situation geeignet" waren (vgl. Bundesrechnungshof: Kritik an Spahns Geldverschwendung | tagesschau.de). Da im DIVI-Register nur die Zahl der betriebsbereiten Betten mit ausreichend Personal angezeigt wird, dürfte außerdem der anhaltende Pflegenotstand eine Rolle gespielt haben, der sich im Herbst 2020 insofern zugespitzt hat, als sich auch viele Pflegekräfte mit Corona infizierten. In diese Richtung hat eine Sprecherin des Intensivregisters argumentiert (vgl. hierzu auch: Intensivbetten in Deutschland: Warum in elf Monaten 7000 Stück verschwunden sind - FOCUS Online, wobei mich allerdings der Hinweis auf den verschärften Pflegeschlüssel ab Januar 2021 nicht überzeugt, denn der Bettenabbau fand ja bereits in den Monaten vorher statt.) In jedem Fall finde ich es bezeichnend und skandalös, dass die Regierung kaum etwas gegen den Pflegenotstand unternommen hat und ihre Coronapolitik auf fragwürdigen Statistiken basiert, welche die tatsächlich vorhandenen Behandlungskapazitäten nur sehr ungenau abbilden.

Mit freundlichen Grüßen

Sahra Wagenknecht