Frage an Sahra Wagenknecht von Hans-Günter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Genossin Wagenknecht,
zunächst beglückwünsche ich Dich zu Deinem Entschluss, gemeinsam mit Dietmar Bartsch die Fraktion DIE LINKE zu führen. Damit verbinde ich auch die Hoffnung, dass Deine Präsenz im Bundestag, als auch bei öffentlichen Auftritten in den Medien, Du den Bürgern wieder ein klares Profil der Partei vermitteln kannst.
Es war Gregor Gysi, der in seinen letzten Tagen als Fraktionschef, zu Irritationen Anlass gab. Er signalisierte der SPD Kompromissbereitschaft in substanziellen Fragen , um die angebliche Verweigerungshaltung der Linken zu widerlegen.
Doch es ist ganz einfach eine irrige Behauptung, DIE LINKE würde sich einer „Mitverantwortung in einer Regierung verweigern“ und würde eine Koalition mit der SPD generell ablehnen.
Es war immer die SPD, die eine Zusammenarbeit mit der LINKEN auf Bundesebene aus fadenscheinigen Gründen ablehnte und nicht fähig ist, ihre falsche Politik unter Schröder glaubhaft zu korrigieren.
Deshalb meine Fragen:
Bleibst Du bei Deiner Haltung, dass in erster Linie die SPD sich wieder zu einer Partei des „kleinen Mannes“, wie zu Zeiten von Willy Brandt, zurückorientieren muss, um eventuell mit der Linkspartei koalieren zu können?
Natürlich will eine linke Partei nicht ständig Opposition spielen, sondern wenn möglich die Regierung ablösen. Wie weit würde Deine Kompromissbereitschaft mit SPD und Grünen gehen, um die Kanzlerin zu stürzen?
Würdest Du Dich auch bemühen, als Vorsitzende der größten Oppositionspartei, bei Interviews im TV zu aktuellen Ereignissen und Entscheidungen, noch vor den Grünen zu Wort zu kommen? Bisher hatte man ständig den Eindruck, die Grünen wären alleinige Opposition.
Z. Zt. kann man die Tendenz beobachten, dass die Medien verstärkt die FDP wieder „koalitionsfähig“ mit der CDU machen will. Hat DIE LINKE ein Konzept, wie sie dieser einseitigen Parteinahme von Presse und TV entgegenwirken kann?
Für Deine Antwort bedanke ich mich herzlich.
Hans-Günter Glaser
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