Frage an Sahra Wagenknecht von Charan S.
Sehr geehrte Frau Dr. Wagenknecht,
bitte klären Sie mich über Ihre Beweggründe auf, die dazu geführt haben, dass Sie nicht an den Abstimmungen zur Diätenerhöhung, zur Abgeordnetenbestechung und dem Bundeswehreinsatz in Mali teilnahmen. Waren diese inhaltlicher Natur, oder konnten Sie aus Termingründen nicht an den Abstimmungen teilnehmen?
Herzlichen Dank und
mit freundlichen Grüßen
Charan Sarin
Sehr geehrter Herr Sarin,
die Gründe für meine Abwesenheit bei den genannten Abstimmungen waren rein terminlicher Natur. Manchmal lässt sich eine Überschneidung von Terminen leider nicht vermeiden, zumal namentliche Abstimmungen nur sehr kurzfristig festgelegt werden. Auch wenn ich bei diesen beiden Abstimmungen nicht anwesend sein konnte, so möchte ich jedoch keinen Zweifel daran lassen, wie ich abgestimmt hätte: Ich hätte selbstverständlich gegen den Bundeswehreinsatz gestimmt - DIE LINKE lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab - und die skandalöse Diätenerhöhung hätte ich ebenfalls abgelehnt.
Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht
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Aus diesem Grund fordert die BSW-Gruppe, islamistische Organisationen und Akteure mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
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