Frage an Sahra Wagenknecht von Uwe B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Wagenknecht,
bei der Suche im Internet stoße ich gelegentlich auf Meldungen wie (youtube): "Dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar."
oder (google): "Aus Rechtsgründen hat google 4 Ergebnisse von der Seite entfernt."
Welchen Hintergrund haben diese Meldungen? Manchmal - soviel konnte ich selbst herausfinden - geht es um Urheberrechte, aber das kann nicht immer der Grund sein.
Können Sie mir sagen, ob manche Seiten zensiert werden und ob Google oder Youtube durch deutsches Recht gezwungen werden, Meinungen oder Meldungen zu unterdrücken?
Ich danke Ihnen schon jetzt für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Behrendt
Sehr geehrter Herr Behrendt,
das Entfernen der Videos und Ergebnisse wird unterschiedlich begründet. Hinweise hierfür lassen sich zum Beispiel in den jeweiligen Nutzungsbedingungen finden. Bei http://www.google.de/accounts/TOS heißt es etwa, dass Google „Inhalte entfernen oder nicht anzeigen [kann], wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst verstoßen“. Die Rechtswidrigkeit kann sich unter anderem aus einem Verstoß gegen das Urheberrecht ergeben. Weitere Informationen findet man auf ChillingEffects.org.
Es kommt auch regelmäßig vor, dass Google aus Deutschland aufgefordert wird, bestimmte Fundstellen zu streichen. Dabei geht unter anderem auch um verfassungsfeindliche Nazi-Websites, illegale Diskriminierungen oder jugendgefährdende Inhalte. Die Voraussetzungen für solche Eingriffe und Verbote sind von Land zu Land verschieden.
Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht
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Aus diesem Grund fordert die BSW-Gruppe, islamistische Organisationen und Akteure mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
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