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Sahra Wagenknecht
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Frage von Dirk M. •

Frage an Sahra Wagenknecht von Dirk M. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

es würde mich interessieren, wie Sie zu der EInführung eines "Anti-Cybermobbing-Gesetzes" stehen. Reichen Ihrer Meinung nach, die aktuellen Gesetze aus, oder bedarf es eines eigenen Gesetzes? Es würde mich freuen, wenn Sie Ihre Meinung kurz begründen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Misol

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Misol,

die Folgen von Cyber-Mobbing können schwerwiegend sein, Betroffene leiden mitunter an schweren psychischen Problemen. Insofern besteht natürlich Handlungsbedarf. Die Frage, wie hier konkret reagiert werden sollte und welche Mittel erfolgversprechend sind, ist nicht einfach zu beantworten und es gibt sicher kein Patentrezept.

An sich sind Betroffene von Cyber-Mobbing bereits durch entsprechende Rechtsnormen geschützt, etwa durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. dessen besondere Ausprägungen. Cyber-Mobbing kann unter bestimmten Voraussetzungen auch strafbar sein. Dennoch ist Mobbing ein bis heute ungelöstes Problem.

Einen sinnvollen Ansatz finde ich beispielsweise, wenn in Schulen oder im Berufsleben Mobbing-Probleme thematisiert und Konflikte nicht verschwiegen, sondern solidarisch ausdiskutiert werden. Vor allem zu lernen, respektvoll miteinander umzugehen und die Vermittlung von sozialen und ethischen Werten halte ich für einen völlig richtigen Ansatz. Das Schwierige dabei ist, dass Kriminalität vor allem gesellschaftliche und soziale Ursachen hat, die ein solidarisches Miteinander oft behindern. Auch mit diesen Ursachen muss man sich beschäftigen und um Veränderungen ringen, um die weitere Ausweitung von Mobbing zu stoppen.

Mit freundlichen Grüßen
Sahra Wagenknecht

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