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Sahra Wagenknecht
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Frage von Olaf K. •

Frage an Sahra Wagenknecht von Olaf K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

sehr geehrte Frau Wagenknecht,

soweit mir bekannt, sind Sie auch innerhalb Ihrer Partei stets besonders kompromisslos.
Nun erhebt Die Linke die recht populäre Forderung "Raus aus Afganistan". In ihrem Programm werden gar militärische Interventionen aus Gründen der Menschenrechte, selbst unter UN-Mandat abgelehnt.

Daher meine Fragen:
1. Was soll aus den Menschen in Afganistan werden, wenn das Land wieder den Taliban überlassen wird?
2. Sollen die Menschen in Dafur leiden, ohne dass sich UN-Truppen (nicht NATO o.ä.) ihres Schutzes annehmen?
3. Finden Sie es richtig, dass in Ruanda und Burundi seinerzeit nicht eingegriffen wurde?
4. Wie beurteilen Sie das Eingreifen der Vietnamesen in Kambodscha 1979?

Mir ist sehr wohl klar, dass militärisches Eingreifen stets interessengeleitet ist und Organisationen wie die NATO der Rohstoffversorgung eine höhere Priorität einräumen als den Menschenrechten. Doch gilt dies nicht für die Vereinten Nationen, soweit mir bekannt ist.

Welche Alternative sehen Sie - einerseits aus Sicht der Bundesrepubilk und der EU, andererseits für internationale Organisationen wie die UN und die OSZE?
Welche Alternative haben Sie für die Menschen in Afganistan, Dafur usw. anzubieten?
Wie können Menschen vor Wahnsinnigen wie den Taliban, den Khmer Rouge usw. geschützt werden? Oder sollen diese Menschen ihrem Schicksal überlassen werden?

Schließlich:
Können Sie sich eine Reform des Völkerrechts vorstellen, die diese Probleme löst (eigene UN-Truppen oder etwas Ähnliches)? Sehen Sie 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges (der das Einmischungsverbot und die Absolutierung der Staatensouveränität aus Gründen des atomaren Patts erforderte) eine Möglichkeit den Menschenrechten (die ja auch z.B. bei der WTO keine Rolle spielen) eine höhere Priorität einzuräumen oder ist Ihnen diese egal?
Entschuldigen Sie bitte die Überspitzung, doch irgendwie erscheint es mir als Widerspruch, das ausgerechnet Linke die Menschenrechte ausklammern.

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